Tag: 19. Mai 2009

Nach Angaben des Meinungsforschungsunternehmens infratest dimap befürworten 92 Prozent der deutschen Bevölkerung die Sperrung kinderpornografischer Seiten im Internet. Lediglich acht Prozent sprachen sich gegen das entsprechende Gesetzesvorhaben der Bundesregierung aus. Die Meinungsforscher hatten am 12. und 13. Mai dieses Jahres in einer Zufallsstichprobe 1000 Wahlberechtigte telefonisch befragt.

Prima. Natürlich wollen die meisten Leute derlei Schmutz nicht im Internet. Allerdings ist die Frage vermutlich falsch gestellt wurden und vermittelt dadurch die Vorstellung, das durch das geplante Gesetz die Inhalte gelöscht werden.

Besser wäre wohl gewesen zu fragen:
[a] wollen Sie das KiPo Seiten schwerer für Laien erreichbar werden aber im Netz weiterhin abrufbar?
[b] wollen Sie, das KiPo Seiten restlos gelöscht werden und die Hintermänner verfolgt werden?

Wie viele hätten dann noch für [a] gestimmt? Denn das in [a] beschriebene Szenario ist identisch mit dem geplanten Gesetzesvorhaben. Das in [b] dargestellte ist jetzt schon ohne jegliche Gesetzesänderung und die Einführung einer Zensurstelle möglich. Prima. Prima Wahlkampfthema der großen Parteien.

Quelle: heise.de

In Schweden geht es bei den Piraten richtig zu Sache, vor allem auch wegem dem Pirate-Bay Urteil. Hoffen wir mal das die deutschen Piraten auch dadurch Aufschwung bekommen und zur Europa – und Bundestagswahl den Durchbruch schaffen.

Hallo liebe Piraten in Deutschland

Klaas Störtebeker, Godeke Michels, Wichmann (Vikman) und Magister Wigbold – also
die schwedischen Ostseepiraten und Vitalienbrüder – sind auf strammem Erfolgskurs.

Das Urteil gegen Pirate Bay, das vermutlich von einem befangenen Richter gesprochen
wurde (Berufung läuft), hat uns innerhalb weniger wochen zur drittstärksten Partei
des Landes gemacht (an der Mitgliederzahl gemessen):

Hinter den Sozialdemokraten (S) und den rechtskonservativen „Moderaten“ (M) und vor
ALLEN ANDEREN (Centern, Kristdemokraterna, Vänsterpartiet, Miljöpartiet, Folkpartiet).
Unsere Jugendorganisation Ung Pirat ist bereits die stärkste von allen im Land.

Die positivste Umfrage und Prognose der EU-Wahl gibt unserer Partei schon 2 Mandate
im Europaparlament.

Die anderen Parteien – besonders die in der Nähe der Prozentsperre – zeigen bereits
Anzeichen von Muffesausen. Bei Centern hat man schon darüber nachgedacht einen
„Integritätsombudsman“ einzurichten sowie eine Studie zur Reform des Urheber-
rechts in Auftrag zu geben ……..

Die Moderaten (gut 54000 Mitglieder) müssen befürchten in wenigen Wochen von der
Piratenpartei überholt zu werden (zur Zeit über 44100 Mitglieder, steil ansteigend).
Gerade denen würde das Recht geschehen – denn deren Parteichef und derzeitige
Statsminister (entspricht Bundeskanzler) Reinfeldt hatte im Wahlkampf versprochen,
hier in Schweden werde es keine Jagd auf eine ganze Jugendgeneration geben. Und
trotzdem hat seine Partei mehrheitlich mit für die Verabschiedung von IPRED1
gestimmt – ein glatter Verrat an der eigenen Wählerschaft ! Die anderen bürgerlichen
Parteien hatten wenigstens vorher nicht sowas versprochen, also haben sie danach
auch nichts verraten.

Gruss aus Schweden

Odin
Ostseepirat in Nyköping