Monat: Juni 2009

Endlich ist es soweit.

Um noch rechtzeitig die benötigen Unterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl zu erhalten, gründet sich am Sonntag der Landesverband der Piraten in Thüringen.

Volle Fahrt voraus!.
Piratenpartei Thüringen

SUPER WAHRHEIT

Ich hoffe das viele tausend mehr genau zum gleichen Schluss gekommen sind. Prima und danke für diesen Artikel.

So eben hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Koalition aus SPD und CDU/CSU die Einführung einer Zensurinfrastruktur beschlossen.

Ein weiterer Schritt in Richtung totaler Kontrolle und Stasi 2.0

Mein Dank geht an Jörg Tauss, der standhaft geblieben ist.

Die große Koalition hat die Stimmen von 135.000 Unterzeichnern der Petition vollkommen ignoriert.

Es wurden wiedereinmal die gleichen Lügen und falschen Tatsachen verbreitet.

Rechtsstaat ade. Eine Polizeibehörde übernimmt Kontrollaufgaben.

Eigentlich sollte der neue Entwurf zum Gesetz bzw. der Zensur im Internet (jetzt als Zugangserschwerungsgesetz bezeichnet, was ja eigentlich schon alles sagt ZUGANGS-Erschwerungs-gesetz und nicht etwa Kinderporno-Lösch-Gesetz und Opfer-Schutz-Gesetz) einige Abschwächungen mit sich bringen. Was geblieben ist, ist reiner Hohn für die Demokratie.

• unabhängige Kontrolle durch „Expertenkommision“ ( ein mal pro Quartal stichprobenartig, also zu vergessen)
• weiterhin Speicherung der Nutzerdaten, die ein Stopp-Schild zu sehen bekommen
• KEINE Beschränkung auf Kinderpornographie

Die Argumente sind immer wieder die gleichen, längst widerlegten, Dummschwätzereien.

Der AK Zensur hat alle Gespräche mit der SPD zu diesen Thema abgebrochen und einen offenen Brief an die Verantwortlichen geschickt.
Ich kann das alles gar nicht mehr glauben.

QUELLE

Woooha.
Beim 3. Piraten – Stammtisch waren schon wieder über 100% mehr Menschen da, als beim Treffen davor.
Die Steigerung von 4 auf 10 und letztendlich 21 kann sich sehen lassen.
Einfach klasse.