Wahlverfahren zur Wiederholung der AVTH

Die AG Parteitage hat sich entschieden, zur Wiederholung der Aufstellungsversammlung das Wahlverfahren „Approval mit Gewichtung“ vorzuschlagen.
Ich möchte euch hier kurz erklären, wie dieses Wahlverfahren abläuft.

Es gibt für die gesamte Liste nur einen Wahlgang. Die Wahl selbst bzw. die Wahlzettel bestehen aus 2 Komponenten.

Die erste Komponente ist ein ganz normales Approval Voting (Wahl durch Zustimmung) [1]. Das heißt, es gibt ein Feld „Ja“ für jeden Kandidaten. Dort macht ihr bei allen Kandidaten ein Kreuz rein, die ihr auf der Landesliste haben wollt. Damit helft ihr den Kandidaten, über das Quorum von 50% der abgegebenen gültigen Stimmen zu kommen. Die Kandidaten sind damit auf der Liste, aber die Position auf der Liste ist damit noch nicht festgelegt. Es ist also wichtig, dass ihr hier möglichst vielen Kandidaten ein Kreuz gebt, damit die Liste voll wird. Hinweis: Auch wenn hier jemand 100% Zustimmung hat, heißt das nicht, dass er auch auf Listenplatz 1 ist und im Umkehrschluss ist jemand mit 51% nicht auf dem letzten Listenplatz.

Der zweite Teil bildet die Gewichtung ab. Hier habt ihr 5 zusätzliche Kästchen, eben 1-5. Hier könnt ihr eure Stimmabgabe gewichten, indem ihr den Kandidaten, die ihr weit vorne in der Liste haben wollt, 5 Punkte gebt, Leuten, die nur in der Mitte der Liste seien soll, 2 oder 3 zusätzliche Kreuze und Kandidaten, die einfach nur wegen des Wahlkampfurlaubs odgl. auf die Liste wollen, gebt ihr keine Gewichtung. Diese landen dann am Ende der Liste.

Die Auszählung läuft dann auch in 2 Schritten.

1. Es wird nur das Feld „Zustimmung“ ausgezählt. Wie schon beschrieben, befinden sich alle Kandidaten, die hier über 50% Zustimmung haben, auf der Landesliste.
2. Im zweiten Schritt wird der Durchschnittswert der Zustimmung ermittelt. Dabei werden alle Zustimmungspunkte pro Kandidat addiert und durch die Anzahl der gültigen Stimmabgaben geteilt. Je höher der Durchschnittswert ist, desto weiter vorne auf der Liste ist der Kandidat. Wenn keine Gewichtungspunkte vergeben wurden, ist das wie 0 Punkte zu werten.

Ein Beispiel dazu:

Es gibt 4 Bewerber:

1. Alice
2. Bob
3. Carol
4. Dave

Bei der Kandidatenvorstellung sagen Alice und Bob, dass sie eine Spitzenposition auf der Liste haben möchten. Ihr findet, dass Alice auf Platz 1 sein sollte, aber Bob geht so garnicht, der soll nicht auf der Liste.
Carol will Platz 2 und das findet ihr auch gut. Dave sagt, dass er nur wegen des Wahlkampfurlaubs auf die Liste möchte und das ist für euch auch okay.

Also, ihr habt folgendes Ziel: Alice soll möglichst weit vorne auf die Liste, Carol ins Mittelfeld, Dave ans Ende und Bob soll nicht auf die Liste.
Bei der Wahl gebt ihr also Alice, Carol und Dave ein Kreuz bei Zustimmung. Bob bekommt kein Kreuz.
Bei der Gewichtung gebt ihr Alice 5 zusätzliche Punkte, Carol 2 oder 3 und Dave keinen. Bei Bob lasst ihr die entsprechende Zeile auch leer.

Euer Stimmzettel würde also ungefähr so aussehen.

Weil immer wieder die gleichen Fragen kommen, hier ein kleines F.A.Q.:

Q: Wie enthalte ich mich?
A: Geh einfach nicht wählen! Geh in dieser Zeit an den Rost und löse die AG Catering ab, damit die wählen können.

Q: Wie enthalte ich mich bei einzelnen Kandidaten?
A: Das ist nicht vorgesehen.

Q: Warum gibt es kein „Nein“-Feld?
A: Das ist nicht vorgesehen bei Approval Voting. Für ein Nein musst du nur das Feld „ja“ leer lassen. Durch deine Stimmabgabe erhöhst du das Quorum, durch das Weglassen des „Ja“-Kreuzes hilfst du dem Kandidaten nicht über das Quorum was so etwas wie ein „Nein“ ist.

Q: Kann ich die Gewichtungsfelder auch leer lassen?
A: Ja. Damit sagst du aus, dass die Kandidaten nicht auf die vorderen Listenplätze sollen.

Q: Kann mir jemand noch mal ein Kreuz erklären.
A: Ja, ein Kreuz sieht so aus: X . Auf dem Wahlzettel darfst du nur so etwas in den entsprechenden Feldern hinterlassen. Keine weiteren Kommentare oder Kennzeichnungen dürfen auf den Stimmzettel.

Q: Wie kann ich meine Kreuze wieder entfernen?
A: Du kannst ein Kreuz sauber in der Mitte wieder durchstreichen. Also etwa so: X

P.S.: Einige Details werden ggf. anders sein. Z.B. die Anzahl der Gewichtungspunkte oder ob man für 5 Gewichtungspunkte alle 5 oder nur das 5. Kästchen füllen muss. Das werden wir aber rechtzeitig kommunizieren.

P.P.S: Dieses Wahlverfahren hat der LV Hessen für die Aufstellung der Landesliste zur Bundes- und zur Landtagswahl verwendet. Es ist also erprobt.
Hier findet ihr noch einen Hinweis für die Wahlzettel, u.a. wie die auszufüllen sind. Außerdem gibt es noch die Präsentation des Wahlverfahren auf der AV-Hessen von André Hoffmann.

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Wahl_durch_Zustimmung

Neue Präsi zum Wahlverfahren.

Abschließende Statistiken #BPT131

Hier noch ein paar Statistiken:

Es waren 1262 Piraten zum #BPT131 anwesend. Die AG Catering TH hatte 2500 Bratwürste dabei. 100 davon sind übrig geblieben. Im Schnitt hat also jeder Pirat 2 Würste in den 3 Tagen gegessen 🙂

Finaler Stand der Akkreditierung:

LV Anzahl
Mitglieder
Anzahl
Stimmberechtigte
Anzahl
akkreditierte
Mitglieder
Zahlerquote
im LV
Beteiligungsquote
im LV
(stimmberechtigte Mitglieder)
Beteiligung
der Mitglieder
aus dem LV
am BPT in%
Ausland 140 10 1 7.1 10.0 0.1
BB 1075 172 26 16.0 15.1 2,1
BE 3593 633 160 17.6 25.3 12,7
BW 3453 891 138 25.8 15.5 10,9
BY 6540 1124 336 17.2 29.9 26,6
HB 297 108 16 36.4 14.8 1,3
HE 1882 1327 94 70.5 7.1 7,4
HH 1087 472 41 43.4 8.7 3,2
MV 476 144 16 30.3 11.1 1,3
NI 2729 848 59 31.1 7.0 4,7
NW 6034 2374 141 39.3 5.9 11,2
RP 1067 801 42 75.1 5.2 3,3
SH 1028 319 29 31.0 9.1 2,3
SL 474 154 19 32.5 12.3 1,5
SN 886 215 72 24.3 33.5 5,7
ST 618 199 30 32.2 15.1 2,4
TH 632 266 42 42.1 15.8 3,3
UM 1 0 0 0.0 0.0 0.0
Sum: 32012 10057 1262 31.4 12.5

Noch ein paar Zusatzinfos:

LV Anzahl
Stimm
berechtigte
Mitglieder
Anzahl
akkreditierter
Mitglieder
Beteili-
gungs-
Quote in %
Entfernung der
Bundesland-
hauptstadt
Von Neumarkt
Durchschnitt-
liches
Geburtsjahr
Der Mitglieder
Durchschnitt-
liches Geburtsjahr
der anwesenden
Mitglieder
Durchschnitt-
liches Geburts-
jahr der
stimm-
berechtigten
Mitglieder
Ausland 10 1 10 1970
BB 172 26 15 431 1972 1973 1967
BE 633 160 25 453 1976 1973 1973
BW 891 138 15 233 1975 1977 1975
BY 1124 336 30 151 1975 1974 1973
HB 108 16 15 620 1975 1983 1975
HE 1327 94 7 290 1972 1974 1972
HH 472 41 9 643 1974 1973 1973
MV 144 16 11 625 1976 1980 1974
NI 848 59 7 499 1974 1975 1972
NW 2374 141 6 480 1972 1973 1972
RP 801 42 5 299 1974 1973 1973
SH 319 29 9 738 1973 1974 1972
SL 154 19 12 393 1973 1974 1973
SN 215 72 33 327 1977 1977 1975
ST 199 30 15 391 1975 1977 1974
TH 266 42 16 266 1976 1981 1976
Gesamt 10057 1262 14 427 1974 1976 1973

Vom BPT2012.2 gibt es auch solche Zahlen.

Infos zur Akkreditierung beim Piraten-Bundesparteitag 2013.2 #bpt131

In diesem Beitrag werden jeweils die aktuellen Akkreditierungszahlen zum #BPT131, aufgeschlüsselt nach Landesverband, dargestellt.

LV Anzahl Mitglieder Anzahl Stimm-berechtigte Anzahl akkreditierte Mitglieder Stimmberechti-gungsquote im LV Beteiligungsquote im LVs(stimmberechtigte Mitglieder) Beteiligung Total
Ausland 140 10 1 7.1 10.0 0.0
BB 1075 172 26 16.0 15.1 0.3
BE 3593 633 160 17.6 25.3 1.6
BW 3453 891 138 25.8 15.5 1.4
BY 6540 1124 336 17.2 29.9 3.3
HB 297 108 16 36.4 14.8 0.2
HE 1882 1327 94 70.5 7.1 0.9
HH 1087 472 41 43.4 8.7 0.4
MV 476 144 16 30.3 11.1 0.2
NI 2729 848 59 31.1 7.0 0.6
NW 6034 2374 141 39.3 5.9 1.4
RP 1067 801 42 75.1 5.2 0.4
SH 1028 319 29 31.0 9.1 0.3
SL 474 154 19 32.5 12.3 0.2
SN 886 215 72 24.3 33.5 0.7
ST 618 199 30 32.2 15.1 0.3
TH 632 266 42 42.1 15.8 0.4
UM 1 0 0 0.0 0.0 0.0
Sum: 32012 10057 1262 31.4 12.5

Statistic made at 2013-05-12 16:34:16

Antragsvorstellung Verteilung der Parteienfinanzierung

Hallo zusammen,
einige von euch werden es bestimmt schon mitbekommen haben: zum kommenden Bundesparteitag gibt es einen neuen Satzungsänderungsantrag vom Finanzrat. Dieser soll die Mittelverteilung aus der Parteienfinanzierung bei neu regeln.
Die Verteilung betrifft die Mittel die direkt an den Bund fließen und den Teil, den die Landesverbände, auf Grund der Landtagswahlen, direkt ausgezahlt bekommen.
Da ich diesen Antrag für sehr wichtig halte, stelle ich den Inhalt kurz vor:
1. Es wird ein Topf gebildet.
2. In diesen Topf fließen alle Mittel, die direkt an den Bund gezahlt werden.
3. Die Landesverbände mit eigenen Ansprüchen aus der Parteienfinanzierung, zahlen in den Topf alle Mittel ein, welche die eigenen Einnahmen aus dem Bemessungsjahr übersteigen.
Ein Beispiel: Ein Landesverband hat einen Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung auf 50.000 Euro aber nur eigene Einnahmen von 40.000 Euro gehabt. Die Differenz von 10.000 Euro geht in den Topf.
4. Aus dem gesamten Topf erhält der Bundesverband 15%.
5. Die restlichen Mittel werden an alle LV verteilt, die nicht in den Topf einzahlen. Die Verteilung erfolgt nach dem Erfurter-Schlüssel (der heißt so, da er bei einer Verwaltungskonferenz in Erfurt entwickelt wurde)
Der Schlüssel besagt, dass 50% der Verteilsumme in gleichen Teilen auf die LV verteilt werden. Weiterhin werden 25% auf Basis der Fläche der Bundesländer verteilt und weitere 25% werden auf Basis der Einwohnerzahl der Bundesländer verteilt.
Die Mittel, die eigentlich an die Einzahlerländer gehen müssten, werden nach gleichem Schema verteilt.
Warum machen wir das und warum brauchen wir die Verteilung?
Gemäß § 22 PartG haben die Bundesverbände der Parteien für einen angemessenen Finanzausgleich für ihre Landesverbände Sorge zu tragen. Der Bundesvorstand kann aber nicht über die Mittel der LVs entscheiden.
Aber die LV werden bei der Mittelausschüttung gegenüber des Bundesverbands bevorzugt.
Dazu ein kleiner Exkurs in Sachen Parteieinfinanzierung: Die Gesamtpartei erwirtschaftet einen Anspruch auf Basis der Wahlergebnisse und der eigenen Einnahmen.
Die eigenen Einnahmen der Parteien bestehen zum größten Teil aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen. Diese Einnahmen bilden den Deckel der Parteienfinanzierung. Also auch wenn wir Mittel für 10% der Wählerstimmen bekommen würden, erhalten wir maximal so viel, wie wir selbst erwirtschaftet haben.
Diese Deckelung gilt aber nur für den Bundesverband.
Die LV bekommen die Parteienfinanzierung für die Landtagswahlen in der vollen Höhe, wie sie ihnen nach dem Wahlergebnis zustehen.
Der Bundesverband erhält jedoch nicht die komplette Summe aus der Parteienfinanzierung für die Bundestagswahlen, denn von seinem Anspruch wird die Summe, die die Landesverbänden ausgezahlt bekommen, abgezogen.
Bleiben unsere Einnahmen also gleich und fahren noch mehr Landesverbände ein gutes Wahlergebnis ein, bekommt der Bundesverband kein Geld. Damit ist die Finanzierung der Aufgaben des Bundes nicht mehr sichergestellt.
Ein kleines Beispiel dazu, mit fiktiven Zahlen:
Angenommen wir haben einen Gesamtanspruch auf 1.000.000 Euro.
Dann gibt es 4 LV mit je 200.000 Euro eigenen Anspruch aus den Landtagswahlergebnissen.
Dann würden von den 1.000.000 Euro 800.000 Euro abgezogen. Beim Bund würden also 200.000 Euro ankommen, die dieser auch noch weiter verteilen muss.
Wenn dann noch ein LV einen Anspruch vom 200.000 Euro bei einer Wahl erhält, dann gehen Bund und die anderen LV leer aus. Sie erhalten also kein Geld mehr aus der Parteienfinanzierung!
Der Finanzrat betrachtet das als unsolidarisch und will daher mit diesem Antrag für eine gerechtere Verteilung sorgen.
Dieser Antrag passt die Umlage der Parteienfinanzierung auf die aktuelle Situation (einige LV bekommen viel, andere gar nichts und der Bund immer weniger) an.
Wer Lust auf viele Zahlen hat, kann sich die Verteilung für 2014, falls der Antrag angenommen wird, mal unter
anschauen.
Für Thüringen würden wir in 2014 also rund 23.000 Euro aus der Verteilung erhalten.
Zusätzlich wird mit diesem Antrag Planungssicherheit bei allen Schatzmeistern ab Dezember des Vorjahres geschaffen, damit sie ihr Budget für das Folgejahr aufstellen können.
Ich bitte euch, diesen Antrag zum BPT anzunehmen. Nur so können wir für eine solidarische Verteilung der Mittel sorgen.
Um es gleich vorweg zu nehmen: Darlehen von reichen LV an arme LV sind keine Lösung! Denn die armen LV werden kaum die Möglichkeit haben, große Darlehen je zurück zuzahlen bzw. werden diese LV immer mit extrem wenig Mittel haushalten müssen.