Statusbericht

Wie schon versprochen, werde ich jetzt wieder öfters posten.

Es gab aber einen guten Grund, der mich davon abgehalten hat, hier meinen Senf zu verbreiten.

Wir haben in Thüringen einen Landesverband der Piratenpartei gegründet. Das hat meine ganze Aufmerksamkeit verlangt. Die Entscheidung fiel etwas kurzfristig, eigentlich nur aus dem Punkt heraus, das wir in Thüringen sonst nicht gewusst hätten, was wir wählen sollten.

Folgerichtig haben wir also am 28. Juni unseren Landesverband in einer „Marathon“-Aktion gegründet. Fast 11 Stunden waren wir vor Ort um Alles vorzubereiten, die Gründung durchzuführen und im Anschluss noch unsere Landesliste zu wählen.

Um jedoch überhaupt bei der Bundestagswahl 2009 antreten zu können, brauchten wir 1958 beglaubigte Unterstützungsunterschriften. Um die zu sammeln, hatten wir knapp 3 Wochen Zeit. Und, wir haben es geschafft! Letzte Woche Donnerstag haben wir dem Landeswahlleiter rund 2600 Formulare übergeben. Eine endgültige Entscheidung findet morgen auf der Sitzung des Landeswahlausschusses statt. Das sollte für uns aber nur noch Formsache sein.

Jetzt geht es ab in den Wahlkampf. Mal sehen, was die Zukunft so bringt. 3-4% bei der Bundestagswahl halte ich für realistisch.

Zensurgesetz in trockenen Tüchern

So eben hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Koalition aus SPD und CDU/CSU die Einführung einer Zensurinfrastruktur beschlossen.

Ein weiterer Schritt in Richtung totaler Kontrolle und Stasi 2.0

Mein Dank geht an Jörg Tauss, der standhaft geblieben ist.

Die große Koalition hat die Stimmen von 135.000 Unterzeichnern der Petition vollkommen ignoriert.

Es wurden wiedereinmal die gleichen Lügen und falschen Tatsachen verbreitet.

Rechtsstaat ade. Eine Polizeibehörde übernimmt Kontrollaufgaben.