Unsere Bundesparteitage sind zu groß. Und sie werden, falls wir dieses Jahr in den Bundestag einziehen werden, noch größer. Irgendwann kommen wir da an eine Grenze, vor allem was bezahlbare Hallen angeht.
Nun will aber keiner von uns (so hoffe ich doch mal) einen Bundesparteitag mit Delegierten. Ein Ansatz, diesem Problem zu begegnen ist, die Teilnehmer räumlich zu verteilen – ein dezentraler Parteitag (dPT).
Wir erhoffen uns durch dieses Konzept, dass auch in Zukunft Personal- und Sachfragen auf basisdemokratischem Wege bearbeitet werden können und die Legitimation von Entscheidungen dank höherer Teilnahmerzahlen auf eine breite Basis gestellt wird.
Das Konzept, was unserer Meinung nach für viele Standorte funktioniert, entspricht eher einer dezentralen Wahlurne:
Es gibt einen Hauptveranstaltungsort, wie bei jetzigen Parteitagen auch schon. Dort wird der Parteitag ganz normal abgehalten, dort sitzt die Versammlungs- und Wahlleitung.
Das Geschehen am Hauptveranstaltungsort wird live in Bild und Ton übertragen (gestreamt).
An den anderen Veranstaltungsorten (im folgenden Satelliten genannt) wird der Stream (Audio- und Videoübertragung) des Hauptveranstaltungsortes zur Verfügung gestellt. Es gibt jedoch keinen Audio- und Videoübertragungs-Rückkanal, über den die Satelliten mit dem Hauptveranstaltungsort interagieren können.
Die Piraten, die an einem Satellitenstandort teilnehmen, verzichten daher freiwillig auf einige Rechte (Rederecht, Antragsrecht bzgl. GO-Anträge) und verfolgen den Parteitag in einer Art Public Viewing, wie es einige von der Fußball-WM kennen sollten.
Jedoch gibt es an den Satellitenstandorten Wahlhelfer, welche offene Abstimmungen auszählen bzw. bewerten und auch geheime Wahlen durchführen können. Somit können alle Piraten, egal an welchem Standort, an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen. Und wenn wir mal ehrlich sind: das reicht den Meisten auch. Denn auf einem Parteitag stehen immer nur die gleichen am Mikrofon und wer unbedingt etwas sagen will, muss halt zur Hauptlocation fahren.
Einige von euch werden jetzt sagen, dass das nicht geht, dass es keinen Rückkanal gibt. Doch, geht aber :-). Haben wir auch schon gemacht. Zum Bundesparteitag 2010 in Bingen war ein Wahllokal auf einem Zeltplatz, 5km weit von der eigentlichen Halle entfernt. Die Piraten, die dort am BPT teilgenommen haben, hatten also jederzeit die Möglichkeit, ihr Rederecht in Anspruch zu nehmen, dafür hätten Sie aber 5km fahren müssen. Auch bei den letzten Bundesparteitagen gab es schon dezentrale Wahlurnen, nämlich im Presse- und Technikbereich. Mit dem Konzept dPT vergrößern wir nur die Entfernung zwischen den Wahllokalen.
Also noch mal ganz konkret zu unserem Vorhaben:
1. Am Hauptveranstaltungsort läuft der PT wie immer.
2. Die Akkreditierung der Piraten findet dezentral statt, aber es gibt eine zentrale Datenhaltung, damit sich jeder nur einmal akkreditieren kann. Ein Wechsel zwischen den Veranstaltungsorten ist natürlich jederzeit möglich.
3. An den Satellitenstandorten wird der Stream vom PT geschaut. Dort werden außerdem 2 Wahlhelfer und 1 Protokollant gewählt.
4. Finden offene Abstimmungen statt, werden diese erst einmal nicht ausgezählt. Melden alle Satelliten und die Hauptlocation ein einheitliches Bild (also alle pro oder alle contra), ist die Abstimmung angenommen. Stimmt ein Standort anders, muss die offene Abstimmung ausgezählt werden. Geheime Wahlen müssen sowieso ausgezählt werden. Die Ergebnisse der Satelliten werden jeweils geeignet (toolbasiert, telefonisch, IRC) an die Hauptlocation gemeldet.
5. Die Wahlhelfer an den Satelliten werden nur von den Piraten vor Ort „bestimmt“ und können auch nur da abgelehnt werden. Dementsprechend können die Wahlhelfer am Hauptveranstaltungsort ebenso nur von den dort anwesenden Piraten abgelehnt werden. Gleiches gilt für die Protokollanten an den Satelliten – diese werden auch nur vor Ort gewählt.
6. Je ein Wahlhelfer pro Satellitenstandort wird vorher vom einladenden Vorstand „nominiert“. Dieser Wahlhelfer hat eine gesonderte Rolle, da er auch das Ergebnis von offenen Abstimmungen feststellt. Außerdem muss für jeden Satelliten mindestens ein Pirat mit der Akkreditierung beauftragt werden.
7. Die Piraten, die an einem Satellitenstandort teilnehmen, verzichten freiwillig auf einige Rechte. Diese Rechte können sie jederzeit wahrnehmen, nur müssen sie dazu zum Hauptveranstaltungsort fahren. So wird zum Beispiel geregelt, das Geschäftsordnungs-Anträge nur direkt bei der Versammlungsleitung abzugeben sind bzw. an einem der beiden „Saalmikrofone“ am Hauptveranstaltungsort zu stellen sind. Dass diese Saalmikrofone im Zweifelsfall 100 Meter oder 500km weit weg sind, spielt keine Rolle. Auf diesen Umstand muss bei der Einladung zum PT hingewiesen werden.
8. Jeder Satellitenstandort hat auch einen Versammlungsleiter, welcher aber nichts mit dem Parteitag als solchen zu tun hat. Das ist ein rein rechtlicher Aspekt – es braucht einen Ansprechpartner für die Polizei usw.
9. In der Einladung zum PT müssen alle Satellitenstandorte schon aufgeführt werden. Außerdem muss klar darauf hingewiesen werden, dass die Teilnahme an diesen Standorten mit einer Selbstbeschränkung der eigenen Rechte einher geht.
Das PDF erklärt den Text eventuell noch einmal besser. Es zeigt die Schritte hin zu unserem Vorhaben.
Der Kreisverband Gotha hat sich dazu entschlossen, zu Testzwecken einen dezentralen Kreisparteitag (dKPT) auszurichten.
Im Anschluss der Veranstaltung wird der KPT „verklagt“, um einen Prozess der Fehlerbeseitigung und Optimierung im Ablauf in Gang zu bringen.
Sollte der Kreisparteitag für rechtmäßig anerkannt werden, muss das Konzept eine Stufe höher – z.B. in einem kleinen Landesverband (Thüringen, Saarland usw.) versucht werden. Wenn es auch da klappt, muss ein großer Landesverband (NRW, BY) das Konzept testen. Erst wenn ein paar Tests gut gelaufen sind, können wir das Konzept auf einem Bundesparteitag anwenden.
Ach ja, oben steht ab und zu das Wort Satellit. Wir sind hier aber im Osten und da heißt es Trabant. Deswegen nennen wir den dKPT auch nicht dKPT sondern Trabi 🙂
