Am kommenden Samstag findet das zweite Plenum der PIRATEN Thüringen statt.

Eines der geplanten Themen ist eine Diskussion bzw. ein Brainstorming zum Thema innerparteilicher Transparenz.

Alle reden davon, fast jeder fordert es von seinem Gegenüber. Doch was genau bedeutet Transparenz in der Piratenpartei. Was bedeutet Transparenz zwischen Mitgliedern und Organen, zwischen zwei Organen und zwischen Mitgliedern untereinander.

Da ich das Thema moderieren werde, stelle ich hiermit folgende Thesen zur Diskussion. Ich bin gespannt auf die Diskussion während des Plenums und danach.

1. Transparentes Handeln ist für gewählte und nominierte Vertreter der PIRATEN Thüringen verpflichtend, solange eine Aktivität in direkten Zusammenhang mit Funkion oder Amt steht.

  • Positivbeispiel: ein Mitglied des Vorstandes führt alle Aktivitäten auf, die in Zusammenhang mit seinem Amt stehen
  • Negativbeispiel: ein Mitglied des Vorstandes erarbeitet einen Programmpunkt und stellt diesen zur Diskussion. Der Arbeitsweg zum Thema obliegt dem Mitglied und ist nicht öffentlich

2. Transparentes Handeln für gewählte oder nominierte Organe der PIRATEN Thüringen ist verpflichtend, sofern keine höheren Interessen dagegen sprechen.

  • Positivbeispiel: alle relevanten Entscheidungen des Vorstandes müssen dokumentiert, kommuniziert und nachvollziehbar sein
  • Negativbeispiel: Entscheidungen mit datenschutzrelevanten Informationen im Vorstand oder Schiedsgericht werden nicht transparent behandelt

3. Transparentes Handeln für AGs ist verpflichtend, sofern keine höheren Interessen dagegen sprechen.

  • Positivbeispiel: AGs führen über ihre Arbeit ein für alle einsehbares Protokoll
  • Negativbeispiel: Aktionen mit öffentlichen Impact, wie Pressemitteilungen, werden in der jeweiligen AG besprochen und nicht vor Aktionsbeginn nach „außen“ kommuniziert

4. Transparenz bedeutet: Ergebnisse und Aktionen sind nachvollziehbar und dokumentiert, der Weg zum Ergebnis und zur Aktion jedoch nicht.

5. Transparenz bedeutet Arbeit. Daher gilt: nur so viel wie sinnvoll.

6. Transparenz bedeutet nicht, dass Piraten ihr Handeln in allen Situationen darstellen müssen. Dies gilt auch für Mandats- und Amtsträger, solange ihr Handeln nicht direkt in Verbindung mit ihrem Mandat oder Amt stehen.

7. Transparenz bedeutet: Aktionen, Entscheidungen und Ereignisse mit weitreichendem Impact für die PIRATEN Thüringen werden auf geeignetem Weg allen Piraten vorher mitgeteilt.

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