Kategorie: Politik und Piratenpartei

Mit diesem Blogpost möchte ich meinen Tätigkeitsbericht zu meiner letzten Amtszeit als Generalsekretär der PIRATEN Thüringen abgeben.
Der aktuell noch amtierende Landesvorstand wurde am 13. März 2013 gewählt. Unsere Amtszeit lief also über rund 8 Monate. Während dieser Zeit haben wir an jedem zweiten Dienstag eine Vorstandssitzung durchgeführt, insgesamt 17 an der Zahl. An 15 der Sitzungen habe ich teilgenommen und diese dann auch jeweils moderiert.

Laut Geschäftsordnung des Landesvorstandes war ich für folgende Gebiete (mit-) verantwortlich. Parallel zur Aufzählung auch gleich noch meine Tätigkeiten, die dazu gezählt werden können

• Wahlkampfvorbereitungen
  • das lief imao gut. Ich war für die Vorbereitung der Sitzungen der AG Parteitage sowie deren Moderation verantwortlich. Weiterhin fallen die Plakatierungsgenehmigungen und die unzähligen Materialbestellungen mit in dieses Gebiet
• Innerparteiliche Meinungsbildung
  • lief in Rahmen von diversen Diskussionen – ein diffuses Arbeitsfeld.
• Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen
  • siehe oben. Die meisten Einladungen zu den Vorstandssitzungen sind durch mich erfolgt, außerdem 15 von 17 Sitzungen moderiert
• Technische Infrastruktur, Koordination & Gesamtverantwortung
  • lief auch. Es sind kaum Änderungen passiert, was an den anderen Aufgaben der Personen lag. Wir haben aber für alle Gliederungen die Plakatapp gehostet. Außerdem war ich für die Infrastruktur des Wahlkampfportales verantwortlich. Die AG Technik wurde nach einer Ausschreibung zum Teil personell neu besetzt.
• Organisatorische Vorbereitung der Landesparteitage/Plenen
  • ein Plenum haben wir nicht durchgeführt. Ich war für die Wiederholung der Aufstellungsversammlung sowie für den LPT 2013.2 und 2013.3 verantwortlich. Die Organisation der Veranstaltungen hat aus meiner Sicht jeweils gut geklappt
• Einberufung der Mitgliederversammlung
  • Darunter würde ich die Einladungen usw. zählen. Scheint auch funktioniert zu haben – uns wurde keine Veranstaltung weggeklagt 🙂
• Mitgliederverwaltung
  • Tagesaufgabe – lief
• Finanzplanung, Buchführung, Kontakt zum Steuerberater
  • Die Finanzplanung für das Bundestagswahlbudget habe ich verantwortet – wir haben uns nicht verschuldet – lief also auch. Mit Buchhaltung musste ich mich zum Glück nicht beschäftigen
• Laufende Meldungen für das Finanzamt und andere Behörden und  Träger, behördliche Kontakte und Genehmigungen
  • Hier würde ich den Kontakt zum Landeswahlleiter dazu zählen. Da die Listeneinreichung rechtzeitig geklappt hat und auch so die Kommunikation zum LWL gut war -> alles schick.
• Kommunikation mit dem Bundesvorstand und anderen Landesverbänden (Marina usw.):
  • Während der hier berichtenden Amtszeit fand die Marina Kassel 2013.2 statt. Diese habe ich mit 2 anderen Piraten organisiert. Der Kontakt zum Bundesvorstand, vor allem dem Bundesschatzmeister und dem Bundesgensek, war mehr oder weniger fast täglich vorhanden.
• Verwaltung von Inventar und Materialien
  • darum musste ich mich zum Glück nicht so viel kümmern, da wir hier eine super Unterstützung hatten 🙂

Einen täglichen Tätigkeitsbericht gibt es hier:

Im Focus dieser Amtszeit stand natürlich die Bundestagswahl. Darunte sind für mich folgende Aufgaben gefallen:

• Vorbereitung und Nachbereitung der AG-Wahlkampf-Sitzungen
• Moderation des ganzen Prozesses und der AG-Wahlkampf-Sitzungen
• Materialplanung und Bestellung
• Kontakt zu anderen Gliederungen wegen Austausch von Mitteln
• Plakate aufhängen und deren Verteilung mit organisieren
• Fragen aus der Partei und von Außerhalb beantworten
• Infopakete an anfragende Menschen verschicken
• Plakatierungsgenehmigungen einholen
• Budgeplanung und Controlling

Das klingt wenig, hat aber doch die meiste Zeit der letzten Amtszeit gekostet.

Zusätzlich habe ich das erste thüringenweite Verwaltungstreffen organisiert und für den Landesverband eine OTRS-Instanz (Ticketsystem) aufgebaut.
Die formalen Aufgaben liefen also. Neben den Aufgaben im Landesvorstand habe ich mich natürlich weiterhin um die Bundesverwaltung gekümmert. Auch hier sind wir viele Schritte weiter gekommen – aber noch lange nicht fertig. Aktuell ist die Fertigstellung des Rechenschaftsberichtes 2012 in Arbeit, ab 2014 startet dann der zentrale Mitgliedsbeitragseinzug über SEPA. Es wird also nie langweilig.

Wahlversprechen

Zum letzten Wahlparteitag habe ich die hier verlinkte Rede gehalten:

Darin hatte ich ein paar Punkte erwähnt, die ich umsetzen wollte. Jetzt ist die Zeit, das zu rekapitulieren.

• aktivieren der Regionen Abseits der A4
  • Wir haben es versucht. In Sonneberg hat es auch geklappt. Wir haben die Mitglieder in den Regionen mehrfach angeschrieben – leider ohne Erfolg bzw. Reaktion. Man könnte den Punkt also als gescheitert betrachten – aber wo keiner ist, ist einfach keiner.
• mehr Vernetzungstreffen
  • das war in der Kürze der Zeit nicht machbar. Wir sind nach der Wahl direkt in den Wahlkampf geschlittert. Ich hatte vor, diesen Punkt zwischen den Wahlen anzugehen – jetzt gibts aber erst einmal eine Vorstandsneuwahl. Das Verwaltungstreffen kann natürlich hierzu gezählt werden.
• Strahlkraft in den „Bund“/andere LV wieder steigern
  • das läuft mitterweile wieder besser. U.a. deswegen hatten wir auch die Plakateapp usw. Das Ergebnis ist aber nicht messbar.
• Veranstaltungsorga
  • siehe oben – lief
• Unterstützung für die Wahlkämpfe in 2014 besorgen
  • hier gibt es schon viele Zusagen. Aus Hessen, Bayern, Niedersachen, Berlin und aus Sachsen-Anhalt. Die Unterstütung ist sowohl personell als auch finanziell.
• Keine Pressearbeit machen
  • hat leider nicht geklappt 🙂
• Zusammenarbeit verbessern
  • die Zusammenarbeit im Wahlkampf hat sehr gut geklappt.

Ich möchte mich bei all den Menschen bedanken, die uns in den letzten Monaten unterstützt haben. Das waren zum Glück so viel, dass ich hier nicht die Namen aufzählen kann, ohnen einen zu vergessen.

Aber zum Schluss noch eine Bitte: Ich würde mich freuen, wenn Piraten in Zukunft nach Kompetenz und nicht nach eigenen Sympathie wählen würden.Das könnte vieles einfacher machen.

Ich werde beim Bundesparteitag 2013.2 für das Amt des Generalsekretärs kandidieren.
Ich habe mich zu diesem Schritt entschlossen, um die personelle Kontinuität für die Parteiverwaltung zu gewährleisten und die Arbeit von Wilm und Sven weiterzuführen.

Zu meiner Person: Ich bin 30 Jahre alt, arbeite in Hessen, komme aus Thüringen und bin seit Januar 2009 Mitglied der Partei.
Ich habe zwei Jahre als Vorsitzender sowie anderthalb Jahre als Generalsekretär der Piraten Thüringen gewirkt.

Ich ordne mich selbst als Verwaltungspirat ein, sofern das unbedingt sein muss. Meine Talente liegen nicht in der Außendarstellung, sondern in der Organisation. Ich sehe die Aufgabe der Verwaltung darin, den politisch wirkenden Piraten den Rücken freizuhalten, so dass diese die Arbeit frei von organisatorischen Details erledigen können. Die Aufgabe einer Partei ist die politische Arbeit und eine effiziente Verwaltung im Hintergrund ist dafür eine zwingende Voraussetzung.

Seit der Wiedereinführung des Amtes des Generalsekretärs in 2011 arbeite ich in der Bundesverwaltung mit. Dabei habe ich die Einführung des einheitlichen Verwaltungssystems (Sage OfficeLine und Sage CRM) durch Wilm und Rene mit begleitet und habe mit Sven und Swanhild sowie natürlich dem Team der Bundesverwaltung diese Arbeit fortgesetzt und die Parteiverwaltung konsolidiert.
Dadurch besteht bereits jetzt eine schlagkräftige Bundesverwaltung, so dass ich kommenden Aufgaben nicht allein gegenüber stehe.

Die Arbeit und das Vorgehen der letzten zwei Jahre möchte ich also weiterführen. Denn auch wenn hier viel geleistet wurde, so sind noch viele Aufgaben offen und einige neue Ziele müssen angegangen werden.
Eine dieser Aufgaben ist z.B. der Aufbau einer hauptamtlichen Verwaltung. Dabei sehe ich vor allem die Notwendigkeit für bezahlte Kräfte in der Bundesgeschäftsstelle, der Buchhaltung sowie der BundesIT.
Mit festem Personal können wir auch über personelle Änderungen in den Vorständen hinweg eine Kontinuität in der Verwaltungsarbeit für die Partei herstellen.
Das schafft wiederum Kapazitäten in den Vorständen, um politische Ziele angehen zu können. Und für die Realisierung unserer politischen Inhalte sind wir ja alle in dieser Partei.

Da allen Kandidaten immer Fragen nach der zur Verfügung stehenden Zeit gestellt werden: Bisher habe ich wöchentlich zwischen 20 und 30 Stunden für Parteiarbeit gehabt. Das wird auch weiterhin der Fall sein.

Beste Grüße

Hendrik

P.S.: Der Vollständigkeit halber: Im Januar 2014 werde ich nicht zur Verfügung stehen. Leider findet hier die Aufstellungsversammlung für die Europawahl sowie der BPT2014.1 statt. Ich habe die Organisation der Hauptakkreditierung (die ich seit 2012 betreue) bereits sicher gestellt (Wilm und Sebastian werden diese Aufgabe übernehmen), wollte dies aber hier auch erwähnen.

P.P.S.: Noch mal ein ausdrückliches Danke an Sven für die geleistete Arbeit in den letzten anderthalb Jahren!

Vom 30. November bis zum 01. Dezember 2013 findet der Bundesparteitag 2013.2 der Piratenpartei in Bremen statt.

Wir werden für die Akkreditierung wieder auf Buchhaltungsdaten in Sage zurückgreifen. Die Daten sind mittlerweile besser, als bei den Parteitagen davor. Dafür mal ein Danke an alle Schatzmeister und GenSeks. Die Anzahl der Stimmberechtigten ist jetzt doppelt so hoch, wie vor dem BPT in Neumarkt.

Um die Veränderungen darstellen zu können, werde ich hier jedes Wochenende bis zum Bundespartei aktuelle Zahlen zu den Stimmberechtigen veröffentlichen.
Bei den LVs, wo die Anzahl der Stimmberechtigten niedrig ist: keine Sorge, die Daten werden gerade alle aufgearbeitet. Eure Schatzmeister arbeiten an dem Thema.
Weil immer wieder Fragen kommen: Diese Daten werden direkt aus der zentralen Buchhaltung entnommen. Dort sind noch nicht alle Daten drinne. Das wird aber noch kommen.

Stand 23. November 2013:

Landesverband	Anzahl Mitglieder	Anzahl Stimmberechtigte	Prozent
Ausland	137	28	20,44
BB	1036	189	18,24
BE	3465	843	24,33
BW	3145	1242	39,49
BY	6285	1499	23,85
HB	289	110	38,06
HE	1806	1495	82,78
HH	1081	453	41,91
MV	456	159	34,87
NI	2644	838	31,69
NW	5883	2487	42,27
RP	949	816	85,99
SH	965	432	44,77
SL	456	198	43,42
SN	850	373	43,88
ST	582	262	45,02
TH	513	320	62,38
Gesamt	30542	11744	38,45

 

Stand 18. November 2013:

Landesverband	Anzahl Mitglieder	Anzahl Stimmberechtigte	Prozent
Ausland	137	28	20,44
BB	1031	186	18,04
BE	3451	832	24,11
BW	3155	1229	38,95
BY	6281	1448	23,05
HB	288	102	35,42
HE	1807	1497	82,84
HH	1077	436	40,48
MV	455	158	34,73
NI	2623	158	6,02
NW	5865	2472	42,15
RP	935	805	86,10
SH	962	430	44,70
SL	451	181	40,13
SN	847	372	43,92
ST	583	263	45,11
TH	510	319	62,55
Gesamt	30458	10916	35,84

Hinweis: Der LV Niedersachsen arbeitet gerade an der Aufbereitung der Daten. Deshalb ist hier der Stand noch sehr gering.

Stand 26. Oktober 2013:

Landesverband	Anzahl Mitglieder	Anzahl Stimmberechtigte	Prozent
Ausland	137	27	19,71
BB	1044	187	17,91
BE	3455	814	23,56
Bund	1	0	0,00
BW	3170	1193	37,63
BY	6298	1443	22,91
HB	289	103	35,64
HE	1829	1501	82,07
HH	1083	433	39,98
MV	461	149	32,32
NI	2637	50	1,90
NW	5910	2481	41,98
RP	948	807	85,13
SH	960	364	37,92
SL	456	181	39,69
SN	847	359	42,38
ST	583	266	45,63
TH	510	318	62,35
Gesamt	30618	10676	34,87

1036

In einer Wochen wählen die Piraten in Thüringen ihren neuen Landesvorstand. Diese Wahl ist sehr wichtig, denn in 2014 stehen uns, wie schon oft gesagt, 3 Wahlen bevor.
Daher möchte ich mit den Erfahrungen aus 4 Vorstandsamtszeiten kurz darstellen, welche Rollen wir im kommenden Vorstand brauchen:

Vorstandsvorsitz
Der Job lässt sich grob in drei Schwerpunkte aufteilen. Zum einen natürlich die Öffentlichkeitsarbeit. Solange wir für die Landesliste noch keine Kandidaten haben, vertritt der Vorsitzende die Partei nach außen. Er muss also für Presseanfrage quasi rund um die Uhr zu verfügung stehen, 5 gerade Sätze sprechen können und auch ein Auge auf die AG Presse haben.
Der zweite Schwerpunkt ist die Organisation des Vorstandes. Also Aufgaben verteilen, die nirgendes so richtig dazu gehören usw. Das ist sehr wichtig, denn die Rolle trägt die Endverantwortung für alle Dinge, die im Vorstand passieren.
Zu guter letzt der wichtigste Punkt: der Vorsitzende ist auch für die Erarbeitung einer „Strategie“ verantwortlich. Das geht nicht alleine, dafür sind die anderen Vorstandsmitglieder sowie die Basis auch verantwortlich. Aber einer hat ja immer den Hut auf.

Stellvertretender Vorsitzender
Dieser vertritt natürlich im Fall der Fälle den Vorstandsvorsitzenden. Außerdem brauchen wir jemanden, der ein Ohr an den Kreisverbänden/Kreisvorständen sowie an den anderen Regionen in Thüringen hat. Dafür ist es wichtig, dort auch mal hinzufahren.
Außerdem ist in dieser Rolle auch inbegriffen, „Sonderaufgaben“ des Vorsitzenden zu erledigen. 🙂

Politischer Geschäftsführer
Auch dieser hat in meinen Augen nächstes Jahr zwei Rollen, diese aber zeitlich getrennt: Gleich nach der Wahl Anfang November muss der PolGf mit der Koordinierung der Erarbeitung des Landtagswahlprogrammes loslegen. Mittel gibt es dazu viele (Online- und Offlinetreffen, Umfragen, usw.). Das Wahlprogramm muss so bis Anfang März fertig sein, damit dann Dinge darauf basierend erstellt werden können (Flyer, Programmhefte, Plakate). Das Programm schreibt der PolGf natürlich nicht alleine, denn wir haben in Thüringen genug Piraten und Freibeuter, die an Programmarbeit interessiert sind – die müssen nur mal alle an einen Tisch gebracht werden. Ich würde mir zum ProgrammLPT in 2014 einen Gesamtantrag wünschen, der schon mit vielen Leuten besprochen wurde. Das Programm muss natürlich zur Strategie passen – und andersherum auch. Deswegen ist hier viel Interaktion mit dem Vorsitzenden notwendig.
Sobald alle Plakte im Druck und alle Flyer fertig designt sind, wird die Programmarbeit erstmal runterfallen. Danach muss der PolGf mit in der Öffentlichkeitsarbeit helfen, z.B. Aktionen planen und durchführen.

Schatzmeister
Da brauch man nicht viel sagen. Hier müssen die Regelaufgaben (Buchungen, Überweisungen, usw.) vorgenommen werden. Außerdem muss jemand über ein Controlling aufpassen, dass nicht mehr Geld ausgegeben bzw. verplant wird, als wir haben. Ab November kann der Schatzmeister schon mit der Jahresfinanzplanung 2014 anfangen, damit alle wissen, wie das Budget aussehen könnte. Weiterhin muss der Schatzmeister mit den Kreisverbänden reden. Ich halte es für einen guten Plan, wenn wir für alle drei Wahlen einen gemeinsamen Geldtopf bilden und daraus alles finanzieren. Das hat sich in der Bundestagswahl bewährt, auch wenn „damals“ die Kreisverbände aktiv kein Geld abgegeben – sondern nur keines aus der Parteienfinanzierung bekommen haben.

Generalsekretär
Wie beim Schatzmeister hat der Gensek natürlich Regelaufgaben (Mitgliederverwaltung (das waren bei mir weniger als 5% der Zeit), Orga der Parteitage und Plenen usw.) Die Hauptaufgabe wird aber die Koordination der Wahlen seien. Weniger inhaltlich, sondern organisatorisch. Darunter würden so Dinge fallen wie: Genehmigungen für Plakate einholen, Bestellungen planen, dafür sorgen, dass ein Lager da ist, Verteilung der Mittel organisieren usw.

Beisitzer
Wir werden sicherlich wieder zwei Beisitzer wählen. Ich halte den Begriff „Beisitzer“ weiterhin für einen Griff in Klo, die Rollen brauchen richtige Namen, damit die Kandidaten wissen, was auf sie zu kommt. Mir fällt aber nix gescheites ein. Den einen Beisitzer könnte man „Transparenzbeisitzer“ oder Schriftführer nennen. Dieser hat die schöne Aufbabe Protokolle zu erstellen und zu veröffentlichen (nicht nur vom Vorstand), zu Sitzunge einzuladen, Beschlüsse zu dokumentieren usw. Also viel Backofficekram, der aber enorm wichtig ist. Damit werden den adneren Vorstandsmitglieder der Rücken freigehalten. Außerdem kann die Rolle noch Bürgeranfragen beantworten, Infomaterial verschicken usw. Was man mit dem zweiten Beisitzer machen kann: Mädchen für alles. Es fallen immer mal wieder unliebsame Arbeiten an, die müssen aber erledigt werden.
Generell: ich bin noch immer für die Abschafftung von Beisitzern. Das war in 2010 ein Test, hat sich imao gerade deswegen nicht bewährt, weil die Kandidaten nicht wissen, was auf sie zu kommt und die Wähler daher auch nicht wissen, wen sie wählen sollen.

Die Beschreibung da oben ist natürlich rein funktional. Eine Zusammenarbeit rein auf funktionaler Basis klappt nicht. Das „Gremium“ muss sich auch riechen können.
Und natürlich: für die Wahlvorbereitungen sind die AGs aus dem BTW viel wichtiger als der Vorstand. 🙂