Vorbereitung der Akkreditierung zum #BPT in Neumarkt

Vom 10. bis 12. Mai findet der Bundesparteitag 2013.1 der Piratenpartei in Neumarkt statt.

Wir werden für die Akkreditierung wieder auf Buchhaltungsdaten in Sage zurückgreifen. Allerdings gibt es für die Schatzmeister noch einiges zu tun.

Um die Veränderungen darstellen zu können, werde ich hier jedes Wochenende bis zum Bundespartei aktuelle Zahlen zu den Stimmberechtigen veröffentlichen.

Stand 05. Mai 2013:

Landesverband Anzahl Mitglieder Anzahl Stimmberechtigte Prozent
Ausland 142 10 7,04
BB 1075 2 0,19
BE 3593 578 16,09
BW 3463 606 17,50
BY 6538 167 2,55
HB 296 90 30,41
HE 1891 1299 68,69
HH 1093 237 21,68
MV 476 141 29,62
NI 2731 6 0,22
NW 6053 4 0,07
RP 1068 793 74,25
SH 1031 320 31,04
SL 472 142 30,08
SN 884 141 15,95
ST 618 195 31,55
TH 632 244 38,61
Gesamt 32056 4975 15,52

 

Stand: 28. April 2013:

Landesverband Anzahl Mitglieder Anzahl Stimmberechtigte Prozent
Ausland 145 8 5,52
BB 1075 2 0,19
BE 3593 483 13,44
BW 3463 605 17,47
BY 6535 64 0,98
HB 295 87 29,49
HE 1894 1024 54,07
HH 1093 189 17,29
MV 477 142 29,77
NI 2739 5 0,18
NW 6052 3 0,05
RP 1075 797 74,14
SH 1032 319 30,91
SL 472 128 27,12
SN 884 137 15,50
ST 616 177 28,73
TH 641 244 38,07
Gesamt 32081 4414 13,76

 

Stand: 22. April 2013:

Landesverband Anzahl Mitglieder Anzahl Stimmberechtigte Prozent
Ausland 145 8 5,52
BB 1077 2 0,19
BE 3602 482 13,38
BW 3473 607 17,48
BY 6526 52 0,80
HB 301 86 28,57
HE 1897 1024 53,98
HH 1093 177 16,19
MV 478 135 28,24
NI 2742 3 0,11
NW 6162 3 0,05
RP 1076 795 73,88
SH 1033 275 26,62
SL 474 128 27,00
SN 884 120 13,57
ST 623 173 27,77
TH 646 241 37,31
Gesamt 32232 4311 13,37

Meine Rede zur Kandidatenvorstellung beim #lptth 2013.1

Hier findet ihr meine Rede zur Kandidatenvorstellung. Daran könnt ihr mich dann bei der Entlastung messen:
_________________

Hallo zusammen,

mein Name ist Hendrik und ich kandidiere für das Amt des Generalsekretärs der PIRATEN Thüringen.

Für die, die mich noch nicht kennen, erst einmal eine kleine Vorstellung, bevor ich zu meinen Zielen kommen möchte.

Ich bin 29 Jahre alt und komme aus Tabarz. Ich bin im Januar 2009 in die Piratenpartei eingetreten und habe seitdem auf verschiedene Arten in diesem Landesverband mitgewirkt.

Von 2009 bis 2011 war ich Vorsitzender im Vorstand und danach acht Monate lang Generalsekretär.
Ich habe 2009 mit einer Handvoll Leute die Gründung des Landesverbandes vorangetrieben und die Zeit war knapp, um noch rechtzeitig zur Bundestagswahl mit zugelassen zu werden. Trotz dieser Zeitknappheit haben wir in Thüringen ein super Ergebnis bei dieser Wahl eingefahren.

Es gab viele Dinge, die in der folgenden Zeit aufgebaut werden mussten. Einige davon sind die Mitgliederverwaltung, das aktuell noch verwendete PresseCRM, über welches wir die Pressemitteilungen verschicken, sowie die verschiedenen Homepages.

Seit 2011 bin ich auf Bundesebene mit der Administration der Finanz- und Mitgliederverwaltung beauftragt. Ich habe das aktuelle System, einige von euch werden es unter dem Namen SAGE kennen, mit aufgebaut und kenne es sozusagen in- und auswendig. Ich bin derjenige, den die anderen GenSeks fragen (oder schlagen), wenn etwas nicht funktioniert.

Ich bin jemand, der gerne im Hintergrund und ohne viel Öffentlichkeit arbeitet und dafür sorgt, dass es organisatorisch voran geht.
Die großen Bühnen dieser Welt überlasse ich gerne anderen Piraten.

Ich denke, die Fähigkeit zu organisieren und den Blick für das Ganze nicht zu verlieren, ist eine der wichtigsten Eigenschaften einen GenSeks auf Landesebene – zu mal in Thüringen, denn wir haben in den nächsten anderthalb Jahren große Aufgaben vor uns.

Uns stehen 4 Wahlkämpfe bevor: die Bundestagswahl, die Kommunalwahlen, die Wahlen zum Europaparlament und natürlich die Landtagswahlen. All das muss organisiert werden.

Und einen Vorgeschmack hatten wir schon: Den BTW-Wahlkampf 2009 habe ich mit Anderen gestaltet und die Landtagswahlkämpfe in anderen Landesverbänden habe ich seit 2009 aus organisatorischer Sicht mit unterstützt. Ich habe also eine Ahnung, was auf mich zukommt und ich würde mich freuen, das gemeinsam mit euch anpacken zu können.

Neben den Wahlen gibt es natürlich auch so das Tagesgeschäft. Für den GenSek ist dies primär die Mitgliederverwaltung. Diesen Job habe ich zweieinhalb Jahre lang gemacht, was die Übergabe einfach macht, so dass die Prozesse unterbrechungsfrei laufen werden. Und wie eben schon gesagt, ich kenne die verwendeten Systeme und benötige für die Einarbeitung keine Zeit und kann daher schnell andere Projekte in Angriff nehmen. Zu diesen Projekten gehören u.a. die Aktivierung aller Gebiete dieses Landes.

Wir müssen abseits der PIRATEN-Zentren wieder aktiver werden, denn die Wahlen gewinnen wir nicht nur an den Städten entlang der A4 – sondern auch und vor allem im Eichsfeld oder Sonneberg, Altenburg und Schleiz, dem Weimarer Land und dem Saale-Holzlandkreis.

Eine weitere große Baustelle in unserem Landesverband ist, die Grundstimmung zu verbessern, denn wir müssen als Einheit in den Wahlkampf ziehen.
Natürlich gibt es dafür kein Universalmittel, aber wenn wir uns alle besser kennen und regelmäßiger sehen, können wir hoffentlich lernen, besser mit den Macken der Anderen umzugehen.

Ich plane also, thüringenweit und auch mit unseren Nachbarn z.B. aus Hessen mehr Treffen zu organisieren, jeweils mit Hilfe der Piraten vor Ort, bei welchen wir über Programm, Organisation und andere Dinge reden können.

Außerdem muss dieser Landesverband wieder mehr Projekte anstoßen, welche bundesweite Strahlkraft haben. Das gelang uns in der Vergangenheit gut. So ist zum Beispiel die Idee und Umsetzung der regelmäßigen Vorständetreffen, auch bekannt als Marina Kassel, aus Thüringen.
Die Idee und Umsetzung der Trabantenparteitage, ein Mittel um dauerhaft Delegierten-Parteitage zu verhindern, kommt aus Thüringen.
Und die erste Kooperation auf Themenebene mit anderen Parteien kommt aus Thüringen – auch wenn das beim ersten Versuch nach Hinten los ging.

Auch hier habe ich noch kein Allheilmittel gefunden – aber ich weiß, das andere Landesverbände einmal zu uns geschaut haben. Da möchte ich wieder hin!

Der GenSek ist weiterhin für einen Großteil der Orga des LVs verantwortlich. So obliegen nach meinem Verständnis die Vorbereitung von Parteitagen, Plenen, AVs und andere Veranstaltungen dem GenSek.

Ich denke, das ist für mich kein Problem. In habe bisher vier Marina Kassel, den ersten TrabantenParteitag letztes Wochenende in Gotha sowie etliche andere Parteitage und Gründungen usw. während meiner Amtszeiten organisiert.

Für die Wahlkämpfe in 2014 werden wir zusätzlich Unterstützung aus anderen LVs benötigen.
Ich denke da vor allen an Piraten, die zu uns kommen und mit uns Infostände machen oder plakatieren.

Auch das kann ich bewerkstelligen, da ich sowohl durch die Marina Kassel, die Verwaltungstreffen, den Finanzrat und andere Gelegenheiten in alle anderen Landesverbände gut vernetzt bin und zumindest mit den meisten GenSeks und Schatzmeistern in regelmäßigem Kontakt stehe.

Ich werde mich also vor allem um die Dinge im Hintergrund kümmern, um unseren Listen- und Direktkandidaten sowie dem Vorstandsvorsitzenden den Rücken für die Arbeit an vorderster Front frei zu halten. Pressearbeit könnt ihr also zum Beispiel nicht von mir erwarten.

Zum Schluss noch einen Punkt, der mir auch sehr wichtig ist und was ich aus zweieinhalb Jahren im Landesvorstand und vier Jahren Piratenpartei gelernt habe: Ich möchte, dass der Landesvorstand zusammen mit der Basis als Team arbeitet. Leider kommt es hier und da mal wieder zu Einzelgängen. Dem werde ich entschieden entgegen treten, auch wenn das manchmal weh tun wird. Denn wir können unsere Ansprüche an ehrliche Politik nicht nach Außen tragen, wenn sie im Inneren nicht stattfindet.

Was ihr aber von mir nicht erwarten könnt: Ich kann nicht alles, was ich eben aufgeführt habe, allein leisten. Jeder hat selbst einen Kopf, zwei Augen und zwei Hände und ist für sein Handeln auch selbst verantwortlich. Wenn ihr wollt, dass etwas getan wird, fragt nicht nach Anderen, fangt selbst an und bittet zielgerichtet um Hilfe.
Mails an den Vorstand in denen steht “der Vorstand müsste mal” können wir uns nicht mehr leisten. Jeder muss mit anpacken. Jeder, der hier etwas anderes verspricht, ist realitätsfern. Es gilt das piratige Mandat!

Danke für die Aufmerksamkeit!

Fazit und Ausblick zum tKPT GTH

Am vergangenen Samstag fand der erste Test des Trabantenparteitages im Rahmen des KPT Gotha statt. Mit diesem Blogpost möchte ich die Ergebnisse zusammenfassen und einen Ausblick wagen.

Ergebnis
Vorab: Die getroffenen Beschlüsse und Wahlen waren alle zu meiner Zufriedenheit. Aber darum geht es hier nicht.
Das Modell des tKPT funktioniert technisch und organisatorisch. Ich selbst habe am Trabanten teilgenommen und konnte der Versammlung gut folgen. Es war sogar sehr angenehm. Wir waren im Trabanten nur 6 Leute. Das verringert die Geräuschkulisse und erhöht damit die Aufmerksamkeit.
Natürlich gibt es auch Optimierungspotential. David, der Tim in der Versammlungsleitung unterstützt hat, hat ein paar Punkte aufgeschrieben, von denen ich hier einige festhalten möchte und diese Liste durch eigene Beobachtungen noch ergänzen will:

– Rechtliche Frage: Die Versammlung beschließt, dass Gäste zugelassen werden. Damit gilt das auch für die Trabanten. Das könnte also zu einem Problem werden. Hier muss die Frage geklärt werden, ob der Versammlungsleiter auch Hausrecht in den Trabanten hat oder ob man das in Zukunft pro Standort selbst festlegen muss. Gleiches gilt auch für die Aufzeichnung von Ton, Bild und Video. Hier wird es wohl mehrere Optionen geben:
–> Variante a: Es wird durch die gesamte Versammlung – also inkl. aller Trabanten – abgestimmt, dass Gäste, Foto, Video zugelassen werden. Geschieht dies mehrheitlich, dann gilt die Zulassung auch automatisch an den Trabanten
–> Variante b: Es wird an jedem Standort separat über die Zulassung von Gästen, Foto, Video abgestimmt. Dann gilt an jedem Standort ggf. etwas anderes. Dabei ist aber zu klären, wie dies versammlungsrechtlich zu machen ist, da es ja um eine gemeinsame Versammlung geht.

– Zur Kommunikation der Abstimmungs- und Wahlergebnisse haben wir eine von Wilm entwickelte Software (VotingTool) eingesetzt. Da gab es ein paar Wünsche für das nächste Release, von denen Wilm auch schon weiß. Generell hat das Tool aber gemacht, was es machen sollte.

– Die Geschäftsordnung hat vorgesehen, dass bei unterschiedlichen Abstimmungsergebnissen in den einzelnen Standorten eine Auszählung der Stimmen (relevant für offene Abstimmungen) notwendig ist. Es ist aber zu prüfen, ob in Abhängigkeit der Anzahl der Abstimmenden im Hauptraum zu der Anzahl der Abstimmenden in den Trabanten das Ergebnis auch feststeht, wenn die Abstimmung im Hauptraum durch die Abstimmung in den Trabanten nicht mehr zu ändern ist. Hierzu noch kurz eine Erklärung: Für die Übertragung der Abstimmergebnisse zwischen den Standorten kam das „VotingTool“ zum Einsatz. In diesem Tool werden alle Abstimmungen durch die Versammlungs- und Wahlleitung eingetragen. Jeder Standort hat dann die Möglichkeit, das jeweilige lokale Abstimmergebnis einzutragen. Wird zum Beispiel die GO abgestimmt, trägt der Versammlungsleiter die Abstimmung in das VotingTool ein und alle Standorte müssen dann entweder ein positives oder ein negatives Abstimmungsergebnis am jeweiligen Standort eintragen. Ist das Ergebnis bei allen Standorten gleich, kann die Versammlung weitergehen. Weicht auch nur ein Standort im Ergebnis ab, muss die gesamte Abstimmung ausgezählt werden. Diese Entscheidung trifft der Versammlungsleiter. Daraufhin wird jedem Standort im VotingTool die Möglichkeit gegeben, die Ja- und Nein-Stimmen einzutragen. Das Gesamtergebnis wird dann dem Versammlungsleiter angezeigt. Ein mögliches Szenario ist aber, dass es nur den Hauptraum und einen Trabanten gibt. Der Versammlungsleiter weiß, dass im Hauptraum 50 Leute sitzen und im Trabanten 5. Der Hauptraum stimmt zu 100% über einen Antrag positiv ab – das würde der VL direkt sehen. Der Trabant stimmt aber negativ (in welchem Verhältnis sieht der VL nicht). Das spielt aber keine Rolle, denn auch wenn alle 5 Piraten im Trabanten negativ gestimmt haben ist die Entscheidung klar, da die notwendige Mehrheit am Hauptstandort erreicht ist und somit keine Auszählung notwendig wäre.

– Die Bedienung von OpenSlides und dem Tool zur Übermittlung der Abstimmungen ist für eine Person sehr viel Arbeit. Das muss in Zukunft verteilt werden

– Der Stream hing zwischen 20 bis 30 Sekunden dem eigentlichen Geschehen im Hauptraum hinterher. Diesen Punkt habe ich bereits mit Wolfgang von Streamingservices besprochen. Es gibt dafür eine Lösung, welche die Latenzen auf ca. 5-10 Sekunden drückt.

– Single Point of Failure: Es waren zu wenig Leute mit der Orga im Background betreut. Damit hing der Aufbau usw. an wenigen Leuten. Das ist zwar immer so, muss aber geändert werden. Wir brauchen in jedem Trabanten jemanden, der die Technik aufbauen und betreuen kann und der auch in der Lage ist, den Wahlhelfern und der Versammlung die Tools zu erklären. Weiterhin sollte es vorgeschriebene Mindestgrößen für Trabanten geben, ansonsten fallen Aufwand und Nutzen zu sehr auseinander. Sinnvoll wäre zu Beginn sicherlich pro LV ein Trabant, sodass nicht mehr als 20 Standorte notwendig werden.

Der Aufwand an Technik für einen Kreisparteitag war sehr hoch. Hier eine kurze Liste, was wir alles gebraucht haben:

Ausstattung für den Hauptraum:

  • Beamer und Leinwand für Openslides
  • ggf. noch ein Beamer und Leinwand für die Anzeige der TO usw.
  • 4 Mikrofone (Versammlungsleiter, Wahlleiter, Rednerpult, Saalmikrofon)
  • Strom und Audiokabel ohne Ende
  • Drucker
  • Internetzugang (Gästezugang für Teilnehmer)
  • Internetzugang (Versammlungsleitung/Wahlleiter &-helfer)
  • DSL wäre am besten. Bei UMTS bzw. LTE muss halt die Netzabdeckung passen
  • Kamera, Stativ, Grabberkarte, Notebook und Mischpult für das Streaming (also eine vollständige Streamingausrüstung)
  • PA Anlage (Boxen, Verstärker)
  • Server mit OpenSlides und dem Tool zur Übermittlung der Wahlergebnisse (VotingTool) (ich hatte dazu eine VM bei meinem Lieblings-Hoster gemietet.)
  • Anbindung (VPN) an die Mitgliederverwaltung für die Akkreditierung (Verwendung des Akk-Tools, welches in der Mitgliederverwaltung läuft)
  • je 1 Notebook für: Versammlungsleitung, Versammlungshelfer, Wahlleitung, OpenSlides-Projektoransicht (also mind. 4 Stück)

Ausstattung für je einen Trabanten:

  • Beamer und Leinwand
  • Stromkabel und Audiokabel / Verteiler
  • Drucker
  • Internetzugang (Gästezugang für Teilnehmer)
  • Internetzugang (stellv. Versammlungsleitung/Wahlhelfer)
  • Rechner für den Beamer im Trabanten
  • Rechner für Protokoll im Trabanten
  • Rechner für den Wahlhelfer 1 im Trabanten
  • kleinere Lautsprecher
  • Rechner für Anbindung (VPN) an die Mitgliederverwaltung für die Akkreditierung (Verwendung des Akk-Tools, welches in der Mitgliederverwaltung läuft)

Folgende GO haben wir verwendet:  https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gotha/Kreisparteitag_2013.1/GO
Die TO findet ihr hier: http://piraten-gotha.de/2013/02/10/einladung-kpt2013-1/

Ausblick:
Ich denke, dass wir in einiger Zeit das Modell des Trabantenparteitages auch auf Bundesebene anwenden können. Die technische Machbarkeit haben wir im Rahmen dieses PoC bewiesen. Zuvor muss aber noch einiges geklärt werden. Natürlich die oben erwähnte Punkte, die rechtlichen Fragen und auch noch ein wenig Technikfoo. Ein nächster Test findet vermutlich nach dem BPT im Kreisverband Ilmkreis statt. Dort soll dann die Distanz zwischen den Veranstaltungsorten schon 20 km betragen. Ich freu mich darauf.

Danke:
Ich möchte mich noch ein mal bei den Mitgliedern des KV Gotha bedanken, die das Experiment mitgemacht und aktiv gestaltet haben. Außerdem noch bei Tim, David, Schorsch, Irmgard, Gilbert, Anthony, Andreas (‚Käptn Nemo‘) und Thomas, die jeweils ein Versammlungsamt inne hatten und damit dafür gesorgt haben, dass alle Mitglieder des Kreisverbandes der Versammlung in Ruhe folgen konnten.

Den konservierten Stream vom #tkptgth gibt es unter http://www.youtube.com/watch?v=xFERz7HQ65c

An dem Blogpost haben mitgewirkt: Hendrik und Käptn Nemo

Ich mach’s gerne nochmal – Kandidatur zum GenSek LV Thüringen

Am 16. März 2013 findet der 1. Landesparteitag 2013 der PIRATEN Thüringen statt. Turnusmäßig mit Vorstandswahl. Der kommende Vorstand wird sowohl unsere Landesliste in die Bundestagswahl begleiten als auch schon die Landtagswahl in 2014 vorbereiten müssen. Für diese Arbeit braucht es verschiedene Stärken im Vorstand. Piraten, die nach außen kommunizieren und unsere Ziele vertreten können und auch solche, die im Inneren die Räder am Laufen halten. Für den ersten Job bin ich nicht geeignet, deswegen kandidiere ich zum kommenden LPT als GenSek. Diesen Job habe ich schon gemacht und ich weiß, was auf mich zukommt.
Ich verstehe unter dem GenSek-Amt mehr als ein bisschen Mitgliederverwaltung (das ist in Thüringen im Vergleich zu anderen LVs ein Nebenbei-Job). Der GenSek ist für einen Großteil der Orga der LVs verantwortlich. Also Parteitage, Plenen, AVs und andere Veranstaltungen sowie natürlich die innere Organisation des Landesvorstandes. Auch die Vernetzung auf „Orga-Ebene“ mit anderen Gliederungen ist beim GenSek angesiedelt. Diese Punkte sind für mich kein Problem. Die internen Orga-Dinge hab ich drei Jahre lang gemacht und aufgrund meiner Beauftragung auf Bundesebene kenne ich die internen Abläufe der Partei und die Akteure.

Was ihr von mir nicht erwarten könnt: Ich kann nicht alles allein leisten. Jeder hat selbst nen Kopf, zwei Augen und zwei Hände und ist für sein Handeln auch selbst verantwortlich. Wenn ihr wollt, das etwas getan wird, fragt nicht nach anderen, fangt selbst an und bittet zielgerichtet um Hilfe. Mails an den Vorstand mit dem Inhalt „der Vorstand müsste mal“ können wir uns nicht mehr leisten. Jeder muss mit anpacken. Jeder, der etwas anderes verspricht, ist realitätsfern. Davon nicht betroffen ist natürlich mein offenes Ohr für Probleme.

Ich möchte, dass der LaVo als Team arbeitet. Egoistischen Einzelgängen werde ich entschieden entgegen treten, auch wenn das manchen wehtun wird. Aber dies fällt für mich auch unter die Pflichten des GenSeks.

Noch ein Wort zur Programmentwicklung: Unser Thüringer Programm ist schon in weiten Teilen gut, benötigt aber noch einen Anstrich in Landesfarben. Die programmatische Arbeit ist aber nicht meine Stärke, organisatorisch kann ich dabei den PolGF aber unterstützen. Wir benötigen wieder mehr Offline-Programmarbeitsrunden. Bei denen sind in der Zeit, als wir das durchgeführt haben, immer brauchbare Anträge rausgekommen. Die nicht-inhaltliche Organisation dieser Treffen werde ich übernehmen. Das Ziel unserer Programmarbeit muss aber nicht sein, hunderte von Seiten zu schreiben, um der Presse sagen zu können, dass wir „endlich“ ein Vollprogramm haben. Nein, unser Programm muss Schlüsselpunkte enthalten und für jedermann verständlich sind. Gleichzeitig müssen wir unseren Kandidaten, Vorständen und Mandatsträgern auch die Fähigkeit einräumen und zutrauen, aus dem bestehenden Programm Forderungen abzuleiten und diese dann auch ohne Beschluss kommunizieren zu können.

Und für alle die mich noch nicht so kennen, hier noch eine kleine Vorstellung in Telegrammstil: Baujahr 83, IT-Mensch von der Nordseite des Thüringer Waldes, wegen der Arbeitssituation in TH nur ein Exil-Thüringer, Best-längs-Bratwurst-Bräter-of-the-world, seit Januar 2009 dabei, zwei Jahre Vorsitzender des LVs, ein halbes Jahr GenSek des LVs. Was ich so in den zweieinhalb Jahren im LaVo TH alles so gemacht habe, könnt ihr im Wiki im Tätigkeitsbericht nachlesen.
Aktuell bin ich viel auf Bundesebene eingebunden: Organisation der Marina Kassel, Organisation und Durchführung der Akkreditierung der BPT, Beauftrager für die Administration der Mitgliederverwaltung auf Bundesebene und Sprecher der Finanzrates. In Thüringen bin ich dann noch aktiv in der AG Technik und mal hier und da unterwegs, wie z.B. bei der Organisation des dezentralen Parteitages in Gotha.

Ich kandidiere noch gleichzeitig mit Irmgard für den Finanzrat. Mit einem positiven Votum des LPTs zu dieser Ämteranhäufung würde ich gerne weiterhin im FinRat bleiben, auch für den Fall, als GenSek gewählt zu werden.

Wer Fragen zu mir oder meiner Kandidatur hat, kann diese gerne in den Kommentaren, auf meiner Wikiseite, per Mail oder auf anderen geeigneten Plattformen stellen.

Unser Konzept für den dKPT Gotha

Unsere Bundesparteitage sind zu groß. Und sie werden, falls wir dieses Jahr in den Bundestag einziehen werden, noch größer. Irgendwann kommen wir da an eine Grenze, vor allem was bezahlbare Hallen angeht.
Nun will aber keiner von uns (so hoffe ich doch mal) einen Bundesparteitag mit Delegierten. Ein Ansatz, diesem Problem zu begegnen ist, die Teilnehmer räumlich zu verteilen – ein dezentraler Parteitag (dPT).
Wir erhoffen uns durch dieses Konzept, dass auch in Zukunft Personal- und Sachfragen auf basisdemokratischem Wege bearbeitet werden können und die Legitimation von Entscheidungen dank höherer Teilnahmerzahlen auf eine breite Basis gestellt wird.

Das Konzept, was unserer Meinung nach für viele Standorte funktioniert, entspricht eher einer dezentralen Wahlurne:

Es gibt einen Hauptveranstaltungsort, wie bei jetzigen Parteitagen auch schon. Dort wird der Parteitag ganz normal abgehalten, dort sitzt die Versammlungs- und Wahlleitung.
Das Geschehen am Hauptveranstaltungsort wird live in Bild und Ton übertragen (gestreamt).
An den anderen Veranstaltungsorten (im folgenden Satelliten genannt) wird der Stream (Audio- und Videoübertragung) des Hauptveranstaltungsortes zur Verfügung gestellt. Es gibt jedoch keinen Audio- und Videoübertragungs-Rückkanal, über den die Satelliten mit dem Hauptveranstaltungsort interagieren können.
Die Piraten, die an einem Satellitenstandort teilnehmen, verzichten daher freiwillig auf einige Rechte (Rederecht, Antragsrecht bzgl. GO-Anträge) und verfolgen den Parteitag in einer Art Public Viewing, wie es einige von der Fußball-WM kennen sollten.
Jedoch gibt es an den Satellitenstandorten Wahlhelfer, welche offene Abstimmungen auszählen bzw. bewerten und auch geheime Wahlen durchführen können. Somit können alle Piraten, egal an welchem Standort, an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen. Und wenn wir mal ehrlich sind: das reicht den Meisten auch. Denn auf einem Parteitag stehen immer nur die gleichen am Mikrofon und wer unbedingt etwas sagen will, muss halt zur Hauptlocation fahren.

Einige von euch werden jetzt sagen, dass das nicht geht, dass es keinen Rückkanal gibt. Doch, geht aber :-). Haben wir auch schon gemacht. Zum Bundesparteitag 2010 in Bingen war ein Wahllokal auf einem Zeltplatz, 5km weit von der eigentlichen Halle entfernt. Die Piraten, die dort am BPT teilgenommen haben, hatten also jederzeit die Möglichkeit, ihr Rederecht in Anspruch zu nehmen, dafür hätten Sie aber 5km fahren müssen. Auch bei den letzten Bundesparteitagen gab es schon dezentrale Wahlurnen, nämlich im Presse- und Technikbereich. Mit dem Konzept dPT vergrößern wir nur die Entfernung zwischen den Wahllokalen.

Also noch mal ganz konkret zu unserem Vorhaben:

1. Am Hauptveranstaltungsort läuft der PT wie immer.
2. Die Akkreditierung der Piraten findet dezentral statt, aber es gibt eine zentrale Datenhaltung, damit sich jeder nur einmal akkreditieren kann. Ein Wechsel zwischen den Veranstaltungsorten ist natürlich jederzeit möglich.
3. An den Satellitenstandorten wird der Stream vom PT geschaut. Dort werden außerdem 2 Wahlhelfer und 1 Protokollant gewählt.
4. Finden offene Abstimmungen statt, werden diese erst einmal nicht ausgezählt. Melden alle Satelliten und die Hauptlocation ein einheitliches Bild (also alle pro oder alle contra), ist die Abstimmung angenommen. Stimmt ein Standort anders, muss die offene Abstimmung ausgezählt werden. Geheime Wahlen müssen sowieso ausgezählt werden. Die Ergebnisse der Satelliten werden jeweils geeignet (toolbasiert, telefonisch, IRC) an die Hauptlocation gemeldet.
5. Die Wahlhelfer an den Satelliten werden nur von den Piraten vor Ort „bestimmt“ und können auch nur da abgelehnt werden. Dementsprechend können die Wahlhelfer am Hauptveranstaltungsort ebenso nur von den dort anwesenden Piraten abgelehnt werden. Gleiches gilt für die Protokollanten an den Satelliten – diese werden auch nur vor Ort gewählt.
6. Je ein Wahlhelfer pro Satellitenstandort wird vorher vom einladenden Vorstand „nominiert“. Dieser Wahlhelfer hat eine gesonderte Rolle, da er auch das Ergebnis von offenen Abstimmungen feststellt. Außerdem muss für jeden Satelliten mindestens ein Pirat mit der Akkreditierung beauftragt werden.
7. Die Piraten, die an einem Satellitenstandort teilnehmen, verzichten freiwillig auf einige Rechte. Diese Rechte können sie jederzeit wahrnehmen, nur müssen sie dazu zum Hauptveranstaltungsort fahren. So wird zum Beispiel geregelt, das Geschäftsordnungs-Anträge nur direkt bei der Versammlungsleitung abzugeben sind bzw. an einem der beiden „Saalmikrofone“ am Hauptveranstaltungsort zu stellen sind. Dass diese Saalmikrofone im Zweifelsfall 100 Meter oder 500km weit weg sind, spielt keine Rolle. Auf diesen Umstand muss bei der Einladung zum PT hingewiesen werden.
8. Jeder Satellitenstandort hat auch einen Versammlungsleiter, welcher aber nichts mit dem Parteitag als solchen zu tun hat. Das ist ein rein rechtlicher Aspekt – es braucht einen Ansprechpartner für die Polizei usw.
9. In der Einladung zum PT müssen alle Satellitenstandorte schon aufgeführt werden. Außerdem muss klar darauf hingewiesen werden, dass die Teilnahme an diesen Standorten mit einer Selbstbeschränkung der eigenen Rechte einher geht.

Das PDF erklärt den Text eventuell noch einmal besser. Es zeigt die Schritte hin zu unserem Vorhaben.

Der Kreisverband Gotha hat sich dazu entschlossen, zu Testzwecken einen dezentralen Kreisparteitag (dKPT) auszurichten.
Im Anschluss der Veranstaltung wird der KPT „verklagt“, um einen Prozess der Fehlerbeseitigung und Optimierung im Ablauf in Gang zu bringen.
Sollte der Kreisparteitag für rechtmäßig anerkannt werden, muss das Konzept eine Stufe höher – z.B. in einem kleinen Landesverband (Thüringen, Saarland usw.) versucht werden. Wenn es auch da klappt, muss ein großer Landesverband (NRW, BY) das Konzept testen. Erst wenn ein paar Tests gut gelaufen sind, können wir das Konzept auf einem Bundesparteitag anwenden.

Ach ja, oben steht ab und zu das Wort Satellit. Wir sind hier aber im Osten und da heißt es Trabant. Deswegen nennen wir den dKPT auch nicht dKPT sondern Trabi 🙂